AGB.

§ 1 Geltungsbereich

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten somit auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Eine verbindliche Bestellung oder der Kaufvertrag kommen durch Annahme zustande, sie werden durch die Unterschriften des Kunden rechtskräftig. Der Kunde ist an seine Bestellung gebunden, wenn er nicht innerhalb von 7 Tagen schriftlich widerruft. Spätestens jedoch mit der Entgegennahme der Ware oder einer Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbedingungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen werden nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.

§ 2 Angebot

Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Technische und gestalterische Änderungen von Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und Unterlagen sowie Modell-, Konstruktions- und Materialänderungen im Zuge des technischen Fortschritts bleiben vorbehalten, ohne dass hieraus Rechte gegen uns hergeleitet werden können.

§ 3 Preise und Konditionen

Alle Preise sind exklusive MwSt. und ohne Versandkosten. Sie gelten gemäß der am Tage des Vertragsabschlusses gültigen Preis- und Sortimentsliste.

§ 4 Liefer- und Leistungszeit

Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftliche Vereinbarungen getroffen wurden. Alle Liefertermine stehen unter Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Sie beginnen mit dem Tag der Auftragserteilung. Liefer- und Leistungsverzögerung aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, wie Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen usw., auch wenn sie bei unseren Lieferanten und Unterlieferanten auftreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Vertragsteils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen kommen wir erst dann in Verzug, wenn der Kunde schriftlich eine Nachfrist von mindestens zwei Monaten gesetzt hat.

§ 5 Versand- und Gefahrenübergang

Der Versand erfolgt nach unserer Wahl auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person oder Gesellschaft übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager oder bei Direktversendung das Lager unseres Lieferanten verlassen hat. Wird der Versand ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich gemacht, geht die Gefahr mit der Absendung der Mitteilung der Versandbereitschaft an den Kunden auf diesen über. Eine Versicherung der Ware gegen Transportschäden erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Kunden.

§ 6 Gewährleistung und Haftung

Wir gewährleisten, dass unsere Produkte frei von Fabrikations- und Materialmängeln sind. Die Gewährleistungsfrist beträgt für alle Produkte 12 Monate ab dem Zeitpunkt des Gefahrenüberganges, wenn auf der Garantieurkunde nicht andere Daten genannt sind. Werden Betriebs- und Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderung an Produkten vorgenommen, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, entfällt die Gewährleistung. Der Kunde hat uns Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Eingang des Produktes schriftlich mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind uns unverzüglich nach Feststellung mitzuteilen. Im Falle einer Mitteilung des Kunden, dass die Produkte nicht der Gewährleistung entsprechen, können wir nach unserer Wahl verlangen, dass das schadhafte Teil bzw. das Gerät mit vorausbezahlter Fracht zur Reparatur an uns zurückgeschickt wird.

Wir sind zur Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung nur verpflichtet, wenn der Kunde seinerseits seine Vertragsverpflichtungen erfüllt hat. Gewährleistungsansprüche gegen uns stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht übertragbar.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller uns zustehenden und noch ausstehenden Forderungen gleich aus welchem Rechtsgrund vor. Bei Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere bei Pfändung, muss der Kunde auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen. Kosten und Schäden trägt der Kunde. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Kunden zurückzunehmen oder gegebenenfalls Abtretung des Herausgabeanspruchs des Kunden zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, sofern wir dies nicht ausdrücklich schriftlich erklären.

§ 8 Zahlung

Alle Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen und ohne Abzug zu bezahlen. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach oder stellt er seine Zahlungen ein oder werden andere Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückhaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn wir ausdrücklich zustimmen oder wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden sind. Bei nicht fristgerechter Zahlung wird ein Verzugszins von 11,25 % p. a. erhoben. Gewährte Preisnachlässe treten nur in Kraft, wenn der Kunde das Zahlungsziel einhält. Andernfalls wird der zurzeit gültige Verkaufspreis erhoben und eingefordert.

§ 9 Erfüllung und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferung, Zahlung und Mängelrüge ist der Sitz der inotec Forschungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH.

Der Gerichtsstand ist Leipzig. Alle Geschäfte unterstehen dem deutschen Gesetz.

inotec Forschungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH
Herr H. Runkewitz
Biedermannstraße 9–13
04277 Leipzig